VS_GERICHTE C1 23 169 vom 15. April 2024 , SchKG mit materieller Wirkung - VS Kantonsgericht (2024)
160 RVJ / ZWR 2025 Zivilrecht Droit civil Zivilrecht – Eherecht – KGE (I. Zivilrechtliche Abteilung) vom 15. April 2024, X. c. Y. – C1 23 169 Wohnung der Familie: Zustimmung und Urteilsfähigkeit des Ehegatten bei deren Veräusserung - Ein Ehegatte kann nur mit ausdrücklicher Zustimmung des andern die Wohnung der Familie veräussern (Art. 169 Abs. 1 ZGB; E. 2.4). Diese Norm schützt einzig den an- deren Ehegatten, weshalb sich Dritte, auch Familienangehörige, nicht auf diese Schutzbestimmung berufen können, um eigene Interessen durchzusetzen (E. 2.6). - Bei Personen, welche sich in einem dauernden Zustand alters- und krankheitsbeding- ten geistigen Abbaus befinden, besteht die tatsächliche Vermutung, dass sie unfähig sind, vernunftgemäss zu handeln (E. 2.4); indes kann selbst bei einer Demenz je nach Komplexität eines Rechtsgeschäfts die Urteilsfähigkeit gegeben sein, weshalb diese im Einzelfall mit Blick auf die Art des Rechtsgeschäfts aufgrund einer differenzierten Diagnose des Gesundheitszustands zu beurteilen ist (E. 2.5). Logement de la famille : consentement et capacité de discernement du conjoint lors de l